Ein Newsletter zum Krieg in der Ukraine – direkt aus dem Ressort Internationales.
+ Spaltet Ex-Verteidigungsminister Fedorow das Land? + Großmutter trauert um ihren getöteten Enkel + Ukrainischer Drohnenchef verteidigt Tötungsvideos +
Liebe Leserinnen und Leser,
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vielleicht hat Mychailo Fedorow am Dienstag einen Fehler begangen. Der geschasste Verteidigungsminister der Ukraine veröffentlichte am Abend ein neuneinhalbminütiges Video, das nicht weniger ist als eine Kampfansage an den Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
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Auch wenn er in seiner Anklage seinen Namen kein einziges Mal erwähnte. Die Regierung arbeite nicht effektiv genug, sei zu korrupt, treffe Entscheidungen in Hinterzimmern und nicht auf der Grundlage von Daten und Fakten. Berechtigte Kritik!
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Fedorows Lösung: Die Ukraine muss wählen. Ob den Präsidenten oder das Parlament, sagte er nicht. Nur, dass weder Russland noch Putin bestimmen dürften, wann die Ukraine ihre Regierenden wählt. Fedorow brach damit ein Tabu: Er forderte als erster Politiker seit 2022 Neuwahlen.
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Mitten im Krieg, während Flugabwehrraketen fehlen und so viele Zivilisten umkommen wie noch nie.
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Ja, Fedorow hatte in den vergangenen Wochen eine große Masse an Protestierenden hinter sich. Sie gingen in großen Städten der Ukraine auf die Straße, forderten seine Rückkehr ins Amt des Verteidigungsministers. Ob er wohl damit rechnete, dass seine Unterstützer mit den Pappschildern in der Hand bald in Richtung Präsidentenpalast rufen würden: „Wir wollen Wahlen“? Vielleicht. Aber dem ist nicht so.
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Der Organisator der Proteste in Kyjiw, Dmytro Kosjatynskyj, sagte mir gestern: Er lehne Wahlen zu Kriegszeiten ab, wenn auch nicht so kategorisch wie vor einem Monat noch. Proteste für Neuwahlen schließe er aus. Auch aus Soldatenkreisen ist Skepsis zu vernehmen. Wie sollen sie, wenn sie im Schützengraben festsitzen, ihre Stimme abgeben?
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Hat Fedorow die Unterstützung der Massen verspielt? War sein Schachzug zu offensichtlich berechnend, einer, der ihn wie einen puren Machtpolitiker aussehen lässt? Sicherlich steckte der Ex-Minister in einem Dilemma. Um die Proteste in politisches Kapital umzuwandeln, braucht er Wahlen.
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Ohne einen Mechanismus, der ihn in ein politisches Amt heben kann, ist die Unterstützung auf der Straße wertlos. Als hätte man einen Haufen Geld, das man aber nirgends ausgeben oder investieren kann. Und sicherlich hätte Fedorow sein politisches Kapital in seine Vision von einem effizienten, technologisch hochgerüsteten Staat ohne Korruption gesteckt.
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Doch jetzt läuft er Gefahr, auch seine Unterstützung auf den Straßen zu verlieren. Wahlen zu Kriegszeiten sind ein heikles Thema. Schließlich brachte Putin die ausbleibenden Wahlen (die laut ukrainischer Verfassung während des Kriegsrechts übrigens verboten sind) immer wieder an, um Selenskyjs Legitimität zu untergraben.
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Laut Umfragen des Kyjiw International Institute for Sociology wollen 57 Prozent der Befragten Wahlen erst nach einem wie auch immer gearteten Friedensabkommen.
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Das zeigt: Das Land ist schon jetzt gespalten in der Frage, ob es Wahlen geben soll oder nicht. Fedorow scheint diese Spaltung ausschlachten zu wollen. Ob das der Ukraine zu Kriegszeiten hilft? Ich bezweifle es. Ob Fedorow aus Kalkül entscheiden sollte, wann es Wahlen in der Ukraine gibt? Auf keinen Fall.
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Aber vielleicht hat sein machtpolitischer Fehler eine längst überfällige Diskussion angeregt, die die Ukraine seiner Vision letztlich näherbringt.
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Die 5 wichtigsten Nachrichten des Tages
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Mychailo Fedorow bei seiner Videoansprache. (Bild: via Reuters)
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Bürgermeister meldet zwölf Tote nach russischen Angriffen auf Kyjiw. Bei „massiven“ russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kyjiw sind nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko mindestens zwölf Menschen getötet worden. Klitschko nannte am Morgen nach den nächtlichen Attacken mehrfach eine höhere Zahl der Toten. Die Beseitigung der Folgen dauere an, sagte er. Der Zivilschutz sprach von 34 Verletzten. Es seien Wohngebäude, ein Kinderkrankenhaus und eine Bildungseinrichtung beschädigt worden, schrieb Klitschko auf Telegram. |
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Russland meldet Einnahme zweier Ortschaften in Donezk. Russische Truppen nehmen in der ostukrainischen Region Donezk die Ortschaften Mykolajipillja und Matjaschewe ein. Dies meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau. Berichte aus dem Kampfgebiet können nicht unabhängig überprüft werden. |
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Atomkraftwerk Saporischschja verliert letzte externe Stromleitung. Das von Russland besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist von seiner letzten verbliebenen externen Stromleitung abgeschnitten. Diesel-Notstromgeneratoren übernehmen die Versorgung wichtiger Sicherheitssysteme, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) auf der Plattform X mitteilt. Einer ersten Einschätzung zufolge befindet sich die Schadensstelle am nördlichen Ufer des Dnipro. Wegen militärischer Aktivitäten können Techniker die Ursache des Ausfalls zunächst nicht ermitteln. |
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Getreideexporte per Bahn brechen wegen Hafenblockade ein. Die Getreideexporte der Ukraine auf dem Schienenweg brechen in den ersten 18 Augusttagen wegen der Blockade der Schwarzmeerhäfen ein. Sie sinken im Vorjahresvergleich um 77 Prozent auf 342.000 Tonnen, wie die ukrainische Staatsbahn Ukrsalisnyzja mitteilt. Gegenüber dem Vormonat Juli entspricht dies einem Rückgang von 68 Prozent. |
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Gouverneur: Krim-Stadt Sewastopol stellt erneut den Strom ab. In der Großstadt Sewastopol auf der von Russland besetzten Halbinsel Krim wird erneut der Strom abgeschaltet. Dies sei notwendig, um eine Überlastung der Stromnetze außerhalb der Region zu verringern und einen weitreichenden Ausfall zu verhindern, teilt Gouverneur Michail Raswoschajew auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die Unterbrechung solle einige Stunden dauern. |
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Eine Großmutter trauert um ihren Enkel, der bei einem russischen Raketenangriff getötet wurde. (Bild: Reuters)
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Als meine Kollegin Valeriia Semeniuk heute Morgen am Schauplatz eines russischen Raketenangriffs in Kyjiw ankam, traf sie eine bitter schluchzende und eine stille, vor Schock erstarrte Frau an. Ein Wohnhaus war getroffen worden. Neben den Trümmern ein lebloser Körper, in goldene Folie gehüllt. Valeriia war sich sicher, die schluchzende Frau sei die Mutter des toten Jungen. Sie sprach sie an, die Frau sagte, ihr Enkel sei getötet worden.
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Sie geht hinüber zur stillen Frau, die drückt ihre Katze fest an ihre Brust, wippt vor und zurück. Die klagenden Schreie der Großmutter im Hintergrund wollen nicht enden. Die Frau sagt:
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„Ich kann noch nicht weinen. In der Folie liegt mein Sohn.“
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Das berichtete mir meine Kollegin heute Morgen am Telefon. Das Video, das sie mir von der Szene schickte, und die leidgeplagten Wehklagen der Großmutter werden mir erst einmal nicht aus dem Kopf gehen.
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Diese Szenen, die sich vergleichbar fast jeden Tag in der Ukraine abspielen, müssen die Erinnerung daran sein, was abstrakte Schlagzeilen wie „Der Ukraine mangelt es an Flugabwehrraketen“ für die Menschen vor Ort bedeuten.
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Videos auf Sozialen Netzwerken zeigen russische Soldaten kurz vor ihrem Tod. Die ukrainische Armee veröffentlicht sie bewusst – und sieht darin kein Problem.
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In Russlands sozialen Medien kursieren Videos, die lange Warteschlangen und sogar Handgreiflichkeiten vor Tankstellen zeigen sollen. Die Benzinknappheit könnte sich bald noch verschärfen.
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In Russland wachsen die Befürchtungen, die Regierung könne Einlagen bald verstaatlichen. Einer Wirtschaftsexpertin zufolge haben die Menschen „kein Vertrauen mehr ins russische Finanzsystem“.
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Vielen Dank fürs Lesen. Kommenden Dienstag vertritt mich noch einmal mein Kollege Lion Grote.
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Ich verspreche Ihnen aber: In der Zwischenzeit erscheinen spannende Interviews von mir – eines mit einem weiteren russischen Oppositionspolitiker (Sie können gerne raten, wer, so viele gibt es ja nicht) und mit einem der in Russland wohl gefürchtetsten Drohnenkommandeure der ukrainischen Streitkräfte. Sie können also gespannt sein.
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Ein schönes Wochenende und bis nächste Woche!
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