Ein Newsletter zum Krieg in der Ukraine - direkt aus dem Tagesspiegel-Newsroom.
Liebe Leserinnen und Leser,
in Madrid kamen heute Vertreter Spaniens, Italiens, Polens, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands, der Ukraine und der EU-Kommission zum Treffen der sogenannten G5+ zusammen. Dominierendes Thema war der Ukraine-Krieg und gemeinsame Maßnahmen im Umgang mit Russland und den USA. Gegenüber „El País“ betonte der britische Außenminister David Lammy die Bereitschaft seines Landes, sich künftig wieder stärker für die europäische Sicherheit zu engagieren. (Quelle hier)
„Ich denke, Europa war schon lange nicht mehr so stark und geeint und jetzt ist es an der Zeit, die Zusammenarbeit mit unseren Partnern zu verstärken, um unsere Sicherheit in den kommenden Jahren zu gewährleisten“, sagte der Labour-Politiker.
„Die Sicherheit Europas ist unteilbar. Das Vereinigte Königreich ist nicht mehr Mitglied der EU, aber wenn es darum geht, die Sicherheit unseres Kontinents zu wahren, kann es sich Europa nicht leisten, weniger als die Summe seiner Teile zu sein“, so Lammy. „Wir sind bereit, ein Partnerschaftsabkommen über Sicherheit und Verteidigung mit der EU auszuhandeln.“
Gleichzeitig setzt Lammy noch auf ein gemeinsames Handeln mit den USA – trotz Trump. „Wir müssen den Druck auf die Russen erhöhen, und das ist auch das, was die Vereinigten Staaten beabsichtigen.“
Gastgeber José Manuel Albares, spanischer Außenminister, erneuerte bei einer Presskonferenz am Randes des Treffens die Forderung, eingefrorene russische Gelder für den Wiederaufbau der Ukraine zu nutzen. Das berichtet unter anderem „El Mundo“ (Quelle hier). „Es könnte sich um einen Vorschuss auf die Kriegsentschädigungen handeln.“ Es sei „mehr als legitim“, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Unterstützung der Ukraine zu verwenden, so Albares. |
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- Seit Wochen sprechen die USA und Russland weitestgehend erfolglos über eine Waffenruhe in der Ukraine. Nun soll Präsident Trump den finnischen Präsidenten Stubb gefragt haben, ob man dem russischen Präsidenten eigentlich trauen kann. (Mehr dazu hier)
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Einnahmen aus dem Vorjahr sowie einige Details über sein aktuelles Familienleben offengelegt. Nach der vom Präsidialamt veröffentlichten Steuererklärung soll die Familie Selenskyj im Vorjahr insgesamt 15,2 Millionen Griwna (rund 335.000 Euro) eingenommen haben. (Mehr dazu hier)
- US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Rückzieher bei dem geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt, das ein Schritt zur Beendigung des Ukrainekriegs sein sollte. (Mehr dazu hier)
- US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben „stinksauer“ auf Wladimir Putin – kündigte aber zugleich für die kommenden Tage ein erneutes Gespräch mit dem russischen Präsidenten an. (Mehr dazu hier)
- Russland hat nach Angaben der Ukraine die zweite Nacht in Folge Angriffe auf die Großstadt Charkiw im Nordosten des Landes gestartet. Dabei seien zwei Menschen verletzt worden, teilt Bürgermeister Ihor Terechow auf Telegram mit. (Mehr dazu im Liveblog)
- Für Wahlen in der Ukraine nach dem Krieg mit Russland wäre nach Einschätzung der Zentralen Wahlkommission in Kiew mehr Zeit notwendig als gesetzlich vorgesehen. „Wir müssen ein Gesetz über die Besonderheiten der Nachkriegswahlen verabschieden“, forderte Kommissionschef Oleh Didenko in einem Interview des Nachrichtenportals „Ukrajinska Prawda“.
- Russland hat der Ukraine den Beschuss russischer Energieanlagen in der Grenzregion Brjansk vorgeworfen. Die Drohnen- und Artillerieangriffe seien der Beweis dafür, dass sich die Führung in Kiew in keiner Weise an ihre „Verpflichtungen hinsichtlich der Regelungen für eine Beendigung des Konflikts“ gebunden fühle, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Montag.
- Die amtierende Bundesregierung verteidigt die im Zuge des Ukraine-Kriegs gegen Russland verhängten EU-Sanktionen. Diese seien „gerechtfertigt, sinnvoll und wirksam“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.
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Ihr Lion Grote
Leitung Newsroom |
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